Die Zulassung von Elektrokleinstfahrzeugen mit einer Höchstgeschwindigkeit von mehr als 20 km/h zum öffentlichen Straßenverkehr ist derzeit nicht vorgesehen
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.06.2022 von Volker Wissing parteilos
Antwort 09.03.2022 von Sören Bartol SPD
Zu der Thematik Gerhard Schröder hat die SPD-Parteiführung alles wesentliche gesagt, dieser Sichtweise schließe ich mich vollumfänglich an.
Antwort 14.05.2022 von Thomas Heilmann CDU
Ich bin weder beruflich noch finanziell abhängig von meinem Mandat und treffe Entscheidungen frei von externer oder interner Einflussnahme
Antwort 15.03.2022 von Rolf Mützenich SPD
ja, meine Politik ist weiter unabhängig von irgendwelchen Lobbyinteressen.
Antwort 23.06.2022 von Christian Lindner FDP
Mit der Abschaffung der EEG-Umlage sowie der Erhöhung des Arbeitnehmerpauschbetrages um 200 € entlasten wir die Mitte unseres Landes um über 10 Milliarden Euro.
Antwort 10.03.2022 von Thomas Gebhart CDU
von pauschaler "biometrischer Massenüberwachung durch künstliche Intelligenz" ist nichts zu halten.