Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marco Z. • 20.06.2023
Warum stockt der Ausbau der Fahrradspuren in Neukölln? Während der südliche Teil der Hermannstr. seit 2021 fertig ist, passiert nördlichen davon nichts. Das könnte leben kosten, wie auf der Karl-Marx.
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 17.07.2023 von Franziska Giffey SPD

Auch mir und der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus ist es wichtig, mehr und sichere Radwege in Berlin zu bauen und diese Prozesse zu beschleunigen.

Frage von Heike R. • 20.06.2023
Ist zentrales Batterieleasing der Schlüssel zur rasanten E-Mobilität?
Profilfoto von Nyke Slawik
Antwort 30.10.2023 von Nyke Slawik BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Finanziell lohnt sich heute schon der Kauf eines E-Autos, da die Unterhaltskosten im Durchschnitt deutlich unter denen von Verbrennern liegen

Frage von Heike R. • 20.06.2023
Wie geht es weiter, wenn die Indizienlage gegen die Ukraine als Saboteur gegen die Infrastruktur eines EU/NATO Staates sich als belastbar herausstellt?
Portrait von Christoph Hoffmann
Antwort 23.06.2023 von Christoph Hoffmann FDP

Ich bitte um Verständnis, dass ich keine Spekulationen abgeben kann und will. Die Aufklärung muss abgewartet werden

Frage von Heike R. • 20.06.2023
Wann endlich startet der Untersuchungsausschuss zur Steueraffäre Scholz/Warburg
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 21.06.2023 von Daniela Ludwig CSU

Am Donnerstag, den 22.6.23 findet im Rahmen der Ausschusssitzung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung eine Sachverständigenanhörung zu diesem Thema statt

Frage von Wolfgang A. • 20.06.2023
Bis wann darf ich meine 23 Jahre alte Ölheizung gegen eine neue Öl-Brennwertheizung austauschen, die sehr effizient und ressourcenschonend arbeitet? Könnte ich dafür Zuschüsse erwarten?
Portrait von Nina Scheer
Antwort 17.07.2023 von Nina Scheer SPD

Förderungen für neue fossile Heizungen sind seitens der Koalition eben aus den genannten Gründen nicht vorgesehen. Allerdings werden vielfältige Förderoptionen geschaffen, um die Loslösung von fossilen Heizsystemen zu ermöglichen.

Frage von Wolfgang A. • 20.06.2023
Bis wann darf ich meine 23 Jahre alte Ölheizung gegen eine neue Öl-Brennwertheizung austauschen, die sehr effizient und ressourcenschonend arbeitet? Könnte ich dafür Zuschüsse erwarten?
Portrait von Lisa Badum
Antwort 27.06.2023 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

im Hinblick auf die energetischen Anforderungen und die steigenden Preise für Ölheizungen ist die Installation einer Brennwert-Ölheizung wenig sinnvoll.