Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ortrud S. • 25.01.2023
Mitgliedschaft zu Seeheimer Kreis: Seit wann bist Du bei den Seeheimer?
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 25.01.2023 von Mahmut Özdemir SPD

ich bin seit meiner 1. Wahlperiode Mitglied beim Seeheimer Kreis.

Frage von Herwig E. • 25.01.2023
Sie treten im Namen der Basis an, scheinen aber ein eigenes Programm mit anderen Inhalten zu vertreten. Entsprechen Ihre Positionen der Beschlusslage in der Partei?
Portrait von Johnny Weston
Antwort 25.01.2023 von Johnny Weston dieBasis

Ich vertrete die Inhalte der Partei dieBasis das sehen Sie daran das diese auch in meinem Parteiprogramm stehen. Mein Parteiprogramm ist zudem auf meinen Wahlkreis zugeschnitten bzw. auf Pankow da ich dort als Kandidat zur Verfügung stehe. Die Inhalte darin sind nicht anders, sondern zusätzlich.

Frage von T. H. • 24.01.2023
Warum gibt es so wenig Kinderkrankentage?
Portrait von Thorsten Schick
Antwort 05.05.2023 von Thorsten Schick CDU

ieraus folgt, dass Beamtinnen und Beamte in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2023 bis zu 30 Arbeitstage pro Kind und maximal 65 Arbeitstage im Jahr Sonderurlaub zur Betreuung von kranken Kindern beantragen können

Frage von Peter B. • 24.01.2023
Sie wollen Hr. Maaßen aus der CDU ausschließen können es aber seit Monaten nicht. Alle andere Parteien können es auch nicht. Sollte man nicht das GG ändern damit solche Ausschüsse leichter passieren?
Portrait von Mario Czaja
Antwort 25.08.2023 von Mario Czaja CDU

Unsere Begründung für den Ausschlussantrag gegen Herrn Maaßen finden Sie auf den Seiten der CDU Deutschlands.

Frage von Selami B. • 24.01.2023
Warum werden nicht alle Selbstverbräuche von selbst erzeugten Strom von kleinen PV Anlagen von der Umsatzsteuer befreit?
Michael Kießling MdB_Quelle Oliver Grüner
Antwort 10.02.2023 von Michael Kießling CSU

Mit dem Jahressteuergesetz 2022 wurden einige Erleichterungen im Steuerrecht für Betreiberinnen und Betreiber von kleinen Photovoltaikanlagen durchgesetzt.

Frage von Rainer H. • 24.01.2023
Auf welche Weise hat das BMI Einfluss auf die Berichterstattung der Sendung von Report Mainz "Report: Waffen für alle - neuer Lifestyle in Deutschland?" vom 4. Oktober 2022 genommen?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 27.01.2023 von Carmen Wegge SPD

Es ist nicht die Aufgabe eines Bundesministeriums Einfluss auf mediale Berichterstattung zu nehmen.Und auch im genannten Fall ist das nicht passiert.