Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Georg S. • 30.08.2023
Warum schweigt Deutschland und der Bundestag zum laufenden Genozid an ArmenierInnen in Bergkarabach und bleibt trotz der historischen Verantwortung gegenüber dem armenischen Volk völlig untätig?
Portrait von Katarina Barley
Antwort ausstehend von Katarina Barley SPD
Frage von Georg S. • 30.08.2023
Warum schweigt Deutschland und der Bundestag zum laufenden Genozid an ArmenierInnen in Bergkarabach und bleibt trotz der historischen Verantwortung gegenüber dem armenischen Volk völlig untätig?
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 29.09.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Eine Vertreibung der Bevölkerung Bergkarabachs darf es nicht geben. Die Europäische Union muss jetzt deutlicher werden.

Frage von Georg S. • 30.08.2023
Warum schweigt Deutschland und der Bundestag zum laufenden Genozid an ArmenierInnen in Bergkarabach?
Portrait von Ricarda Lang
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Elisabeth V. • 30.08.2023
S.g. Hr. SDP Minister, haben Sie kein schlechtes Gewissen dass jetzt, trotz Paritätsversprechung des Bundeskanzlers im Bundeswahlkampf, seit Monaten 10 M vs. nur 8 Frauen d. Bundesregierung angehören?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 16.10.2023 von Hubertus Heil SPD

Das zahlenmäßige Gleichgewicht zwischen männlichen und weiblichen Kabinettsmitgliedern hat bei der Regierungsbildung bereits eine wichtige Rolle gespielt und wird auch bei künftigen Entscheidungen die Leitlinie sein.

Frage von Peter M. • 30.08.2023
Wie stellen Sie sicher, dass justizielle Ermittlungen gegen Olaf Scholz nicht weiter durch politische Gremien und Landesjustizministerien blockiert bis sabotiert werden dürfen ?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 22.04.2024 von Marco Buschmann FDP

Die Grundlage unseres funktionierenden Rechtsstaats ist die Unabhängigkeit der Justiz. Unser Grundgesetz garantiert insbesondere auch die Unabhängigkeit von Richtern.