Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Florian S. • 06.03.2024
Hallo Herr Hofreiter, können Sie mir sagen warum der Fall Julian Assange so wenig Aufmerksamkeit von der Politik bekommt? Martin Sonneborn scheint der einzige Politiker zu sein der sich dort engagiert
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 18.06.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Grüne Bundestagsabgeordnete setzen sich seit Jahren öffentlich für Julian Assange ein.

Frage von Julia H. • 06.03.2024
ist die Wiedereinführung der Wehrpflicht zeitgemäß?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 02.07.2024 von Roderich Kiesewetter CDU

Ich persönlich bin für eine massive Ausweitung des Freiwilligendienstes. An dessen Ende kann ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr für Männer und Frauen stehen

Frage von Birgit B. • 06.03.2024
Welche Konsequenzen ziehen sie aus dem Inhalt des abgehörten Gesprächs der Bundeswehrgeneräle und der Erwähnung dass die Tauruslieferungen nichts am Krieg ändern würden?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 19.04.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Was dort besprochen wurde, war nichts neues.

Frage von Ekaterina S. • 06.03.2024
Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts: nach 1 Monat liegt die Urschrift nicht vor. Können Sie bitte helfen?
Portrait von Stephan Thomae
Antwort 02.06.2024 von Stephan Thomae FDP

Das Gesetz zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts (StARModG) wurde im Bundesgesetzblatt verkündet und wird damit am 27. Juni 2024 in Kraft treten. Über folgenden Link kommen Sie zum entsprechenden Dokument: https://www.recht.bund.de/bgbl/1/2024/104/VO.html?nn=55638

Frage von Ekaterina S. • 06.03.2024
Aus welchem Grund dauert die Erstellung der Urschrift des Staatsangehörigkeitsgesetzes über 1 Monat? Gibt es die Möglichkeiten für die Abgeordneten, eine Anfrage ans Kanzleramt zu stellen?
Hakan Demir
Antwort 15.03.2024 von Hakan Demir SPD

Nach der Billigung durch den Bundesrat musste - wie bei jedem Gesetz - durch das Bundesamt für Justiz erst die finale, redaktionell bearbeitete Fassung des Gesetzes erstellt werden. Dies hat noch etwas Zeit in Anspruch genommen - verfassungsrechtliche Bedenken oder andere Hinderungsgründe gibt es aber nicht. Die finale, unterschriftsreife Fassung des Gesetzes ist jetzt aber fertiggestellt und die Unterschrift der zuständigen Mitglieder der Bundesregierung sowie durch den Bundespräsidenten wird zeitnah erfolgen.