Aus diesem Grund befindet sich das Verfahren um die Erhöhung der Besoldung noch in der Prüfung bzgl. der Besoldung von Funktionsstellen und der Besoldung von Schulleitungen. Wir bitten aus diesem Grund noch um Geduld.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.04.2024 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 12.04.2024 von Tim Klüssendorf SPD
Das nun geplante Gesetz zur Auflösung der Steuerklassen drei und fünf zugunsten der Steuerklasse vier begrüße ich.
Antwort 25.04.2024 von Frauke Heiligenstadt SPD
Der Grundgedanke hinter der Steuerklasse IV mit Faktorverfahren ist, dass in den allermeisten Fällen weder Nach- noch Rückzahlungen bei der Lohnsteuer notwendig sein werden. Das soll sowohl den Steuerpflichtigen als auch der Steuerverwaltung helfen.
Antwort 10.04.2024 von Hakan Demir SPD
Vor diesem Hintergrund würde ich Ihnen empfehlen, bei den politisch Verantwortlichen in Ihrer Stadt / Ihrem Landkreis nachzufragen, welche konkreten Schritte für eine gute Umsetzung der Reform unternommen werden.
Antwort ausstehend von Alex Dorow CSU
Antwort 25.04.2024 von Gabriele Triebel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Selbstbestimmungsgesetz - Jeder Mensch hat das Recht auf Anerkennung seiner Persönlichkeit