Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan R. • 06.04.2024
Warum wurde die Cannabis-Legalisierung so "durchgedrückt"?
Kerstin Griese MdB
Antwort 27.06.2024 von Kerstin Griese SPD

Die Cannabis-Legalisierung wurde nicht „durchgedrückt“ oder „in Eile“ beschlossen.

Frage von Stefan R. • 06.04.2024
Warum kostet die Umsetzung der Kindergrundsicherung so viel Geld?
Kerstin Griese MdB
Antwort 27.06.2024 von Kerstin Griese SPD

Es ist wichtig, dass das Geld zur Bekämpfung von Kinderarmut tatsächlich bei den Familien ankommt.

Frage von Jork A. • 06.04.2024
Wie stehen Sie zum Cannabis-Konsum bei Heranwachsenden? Finden Sie es gut, dass die Bundesregierung nicht medial vor dem Konsum warnt, wie auf Zigarettenschachteln, vor den Folgen von Nikotin?
Astrid Hennies
Antwort 22.04.2024 von Astrid Hennies SPD

Zentraler Bestandteil des Cannabisgesetzes ist der Schutz von Kindern und Jugendlichen. Dazu gehört auch eine Aufklärungs- und Informationskampagne.

Frage von Bernhard C. • 06.04.2024
Werden der neue Pandemievertrag/die Internationalen Gesundheitsvorschriften Regelungen enthalten, auf Basis derer die WHO Staaten verbindliche Vorgaben zu NPI im Falle von Pandemien machen kann?
Portrait von Tina Rudolph
Antwort 08.07.2024 von Tina Rudolph SPD

Die WHO ist kein gesetzgebendes Gremium und greift nicht in die Souveränität der Mitgliedsstaaten ein.

Frage von Timon W. • 06.04.2024
Warum bestellt man in Europa fasst ausschließlich teure Kleinstserien fürs nationale Militär, aber niemand kommt auf die Idee eine multinationale Produktionsstätte für Großserien zu organisieren?
Portrait von Svenja Schulze
Antwort 17.04.2024 von Svenja Schulze SPD

Die NATO-Mitgliedstaaten haben es sich zum Ziel gesetzt, mindestens zwei Prozent ihres jeweiligen Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung zu investieren.