Antwort ausstehend von Daniel Münschke AfD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
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Antwort 21.05.2025 von Felix Teichner AfD
Ich denke Brandenburg ist bereits sehr attraktiv für Ausländer, insbesondere für qualifizierte Fachkräfte.
Antwort 21.08.2024 von Josephine Ortleb SPD
Ich verstehe Ihre Besorgnis über die fortgesetzten Tiertransporte in sogenannte Hochrisikostaaten, und ich teile Ihre Empörung darüber.
Antwort 23.08.2024 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Am 24. Mai 2024 hat das Bundeskabinett daher den Entwurf für ein neues Tierschutzgesetz verabschiedet - eine der umfangreichsten Reformen des Tierschutzrechts in Deutschland seit über 20 Jahren.
Antwort 01.10.2024 von Marco Buschmann FDP
Das Bundesverfassungsgericht ist keine Superrevisionsinstanz. Urteile anderer Gerichte werden von ihm also nicht in vollem Umfang auf ihre Rechtmäßigkeit hin nachgeprüft. Der Prüfungsmaßstab des Bundesverfassungsgerichts beschränkt sich auf Verstöße gegen spezifisches Verfassungsrecht.
Antwort 15.08.2024 von Peter Wilhelm Patt CDU
Ja, das kann sein, ebenso wie zwischen Leipzig und Halle oder Hamburg und S-H oder München und Sylt oder Berlin und Brandenburg usw.