Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Barbara B. • 03.12.2024
Warum kostet das Deutschlandticket für Schüler 49 Euro? Es wird als Schülerbeförderung nur bis zur 10. Klasse übernommen, ab der 11. Klasse müssen es die Schüler selber bezahlen.
Profilbild Christian Bernreiter
Antwort 03.12.2024 von Christian Bernreiter CSU

Für die Ansprüche zur Schülerbeförderung ist das StMUK zuständig. Die Staatsregierung wird Schülerbeförderung in dieser Legislatur auf den Prüfstand stellen.

Frage von Joscha B. • 03.12.2024
Warum setzen Sie sich nicht stärker öffentlich für die Menschen in Gaza ein, die unter Hunger, Gewalt und humanitären Katastrophen leiden? Welche Maßnahmen planen Sie hierzu?
Portrait von Canan Bayram
Antwort ausstehend von Canan Bayram BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Harald K. • 02.12.2024
Wie setzt sich die SPD-Fraktion für eine Markttransparenz bei der THG-Prämie ein?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 13.12.2024 von Rolf Mützenich SPD

Jedoch ist der Betrieb öffentlicher Ladeinfrastruktur noch unwirtschaftlich.

Frage von Thomas K. • 02.12.2024
Zu welchem Termin wird mit den erforderlichen Verlautbarungen das einheitliche Mängelregister für Gehwege veröffentlicht?
Portrait von Bettina Jarasch
Antwort ausstehend von Bettina Jarasch BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Herbert B. • 02.12.2024
Wie steht VOLT zu Fragen des Einstimmigkeitsprinzips der EU in Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik? Wie steht VOLT zu Fragen der Lieferung von weitreichenden Raketen an die Ukraine?
Portrait von Damian Boeselager
Antwort ausstehend von Damian Boeselager Volt
Frage von Manuela M. • 02.12.2024
Liegen Zahlen vor, dass über 50 % der Partner von Beamten mind. ein Minijob aktiv ausüben? Warum wurde der anrechnungsfreie Betrag bei Minijob/ Bürgergeld nicht beim Partnereinkommen Beamte abgezogen?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 04.12.2024 von Johann Saathoff SPD

Die Bundesregierung hat beschlossen, dass die zur Wahrung des Abstandes zur sozialen Grundsicherung erforderliche Nettobesoldung künftig in der Weise ermittelt werden soll, dass regelmäßig auch vom Ehegatten/Partner ein ergänzender Beitrag zum gemeinschaftlichen Unterhalt der Ehe/Lebensgemeinschaft zu erwarten ist