Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thorsten H. • 31.07.2026
Wie stehen Sie zu den Plänen der Bundesregierung, das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) deutlich einzuschränken beziehungsweise in seiner bisherigen Form zu verändern?
Portrait von Sascha Wagner
Antwort 03.08.2026 von Sascha Wagner Die Linke

Die Herstellung von "Resilienz" gegen äußere Einflussnahme ist nur ein vorgeschobenes Argument, um die generell ablehnende Haltung der Union gegenüber staatlicher Transparenz zu kaschieren.

Frage von Jochen T. • 31.07.2026
Was für Konsequenzen gegen die USA wurden gezogen, wegen der illegalen Geheimgefängnisse die sie bei uns betrieben haben, lt. Senatsanhörung?
Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort 19.08.2026 von Thomas Silberhorn CSU

Der Deutschlandfunk hat 2017 darüber berichtet, dass im Rahmen des Programms MKULTRA Menschenversuche mit Drogen auch auf deutschem Boden und "an deutschen Behörden vorbei" stattgefunden hätten

Frage von Jochen T. • 31.07.2026
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Wie steht ist es zu erklären, das es Geheimgefängnisse innerhalb Deutschland von den Amis gab und gibt es das noch immer?Wie wurde so etwas legitimiert und falls illegitim, welche Konsequenzen gab es?
Portrait von Lukas Benner
Antwort ausstehend von Lukas Benner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Jochen T. • 31.07.2026
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Wie steht ist es zu erklären, das es Geheimgefängnisse innerhalb Deutschland von den Amis gab und gibt es das noch immer?Wie wurde so etwas legitimiert und falls illegitim, welche Konsequenzen gab es?
Portraitfoto von Clara Bünger
Antwort ausstehend von Clara Bünger Die Linke
Frage von Henning B. • 31.07.2026
Wie stehen sie zu der Novellierung des Niedersächsischen Denkmalschutzgesetzes?
Portrait von Axel Knoerig
Antwort 04.08.2026 von Axel Knoerig CDU

Wie der Schutz verfahrensrechtlich am besten sichergestellt wird, ist nun im laufenden Beteiligungsverfahren und anschließend im Landtag zu klären – Ihre fachlichen Hinweise gehören genau dorthin.