Antwort 25.02.2026 von Christina Hesse FREIE WÄHLER
Wer hier lebt, soll dazugehören – mit klaren Regeln und echten Chancen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.02.2026 von Manuel Hagel CDU
Jagen heißt abwägen, schützen und Verantwortung tragen – für das Gleichgewicht unserer Landschaft.
EU-Sanktionen gegen eigene Bürger: Welche Rechtsgrundlage resp. Gesetze wird/werden hier angewendet?
Antwort 05.03.2026 von Josephine Ortleb SPD
Sie fragen nach den Rechtsgrundlagen für Sanktionen der EU-Kommission. Daher würde ich Sie bitten, Ihre Fragen an die EU-Kommission zu richten.
Antwort ausstehend von Herbert Reul CDU
Antwort 22.07.2026 von Marcel Hopp SPD
Soweit ich den Sachstand kenne, wurden verschiedene Möglichkeiten zum Erhalt des SEZ geprüft. Der Senat ist dabei zu dem Ergebnis gekommen, dass eine Sanierung und Wiederinbetriebnahme wirtschaftlich und technisch nicht vertretbar wären.
Antwort ausstehend von Sven Heinemann SPD