Was tun Sie, damit das SEZ, als Stätte für Sport und Freizeit mit historischer Bedeutung, nicht sinnlos weggeworfen sondern wiederbelebt wird? Ist das Aufwiegen mit Wohnungsbau nicht zu kurz gedacht?

Zunächst möchte ich klarstellen: Der Wunsch nach einem Erhalt des SEZ wird nicht ignoriert. In den vergangenen Jahren wurde intensiv geprüft, ob eine Weiternutzung oder Sanierung möglich und sinnvoll ist.

Berlin gehört damit gemeinsam mit Schleswig-Holstein, Hamburg und Bremen zu den ersten Bundesländern, die sich für die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens aussprechen.

Angesichts der hohen Komplexität dieses Vorhabens und den Erfahrungen mit dem vom Bundesverfassungsgericht aufgehobenen Berliner Mietendeckel ist es besonders wichtig, mit größter Sorgfalt vorzugehen.

Aus Sicht der SPD ist jedoch klar: Dabei darf es nicht bleiben.