(...) Das wollen wir mit der Wiedereinführung der Brennelementesteuer erreichen. Da eine Neuanwendung atomarer Technologien für uns GRÜNE auf keinen Fall infrage kommt, wollen wir Schluss machen damit, Steuergeld in die Erforschung von Kernfusion, Transmutation oder Reaktoren der vierten Generation zu stecken. (...)
Sehr geehrter Herr K.,
zunächst bedanke ich mich für Ihr Interesse und Ihre Anfrage.
Ich lehne Fracking in jeder Form ab.
Mit freundlichen Grüßen,
Astrid Damerow
(...) Fahrverbote kommen meines Erachtens nur in Betracht, wenn in einzelnen Ballungsräumen festgelegte Grenzwerte überschritten werden. Dann kann es im Einzelfall - und sicher nicht auf Dauer - notwendig sein, auch ein Fahrverbot auszusprechen. Insgesamt sollten wir aber alles dafür tun, dass Fahrverbote vermieden werden können. (...)
(...) Bundesregierung und ihr Verkehrsminister Dobrindt (CSU) bleiben sich treu, sagte Herbert Behrens DIE LINKE im Anschluss an die Unterrichtung der Obleute aus verschiedenen Ausschüssen nach dem Diesel-Gipfel. „Sie werfen sich weiter schützend vor die Automobilindustrie.“ Er kritisierte dem Umgang mit den Parlamentariern, die in gerade mal einer Stunde abgespeist worden seien. (...)
(...) Die Automobilhersteller müssen dafür sorgen, dass die Grenzwerte eingehalten werden, auch wenn dafür teure Hardware-Umrüstungen nötig sind. Können sie die gesetzlichen Grenzwerte auch durch Umrüstungen nicht einhalten, werden wir Fahrverbote nicht verhindern können. (...)