Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Axel F. • 18.10.2026
Ist im neuen Bundesberatungsnetzwerk Azubi-Wohnen Barrierefreiheit mitgedacht – sowohl für Azubis mit Behinderung als Zielgruppe als auch beim Zugang zum Netzwerk selbst und beim vermittelten Wohnraum
Heike Heubach steht und lacht im Foyer des Paul-Löbe-Hauses in Berlin
Antwort ausstehend von Heike Heubach SPD
Frage von Axel F. • 18.10.2026
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Warum spart Ihr Haus beim Wohngeld ausgerechnet bei Menschen mit Behinderung – wo barrierefreier Wohnraum ohnehin fehlt? Wie passt das zu Ihrer Zusage, „sozialverträglich” zu kürzen?
Frontales Foto von Verena Hubertz
Antwort ausstehend von Verena Hubertz SPD
Frage von Axel F. • 18.10.2026
Barrierefreies Bauen abzusichern kostet den Bund nichts – das Spar-Argument greift hier nicht. Warum sichert der Bau-Turbo (§ 36a BauGB) Barrierefreiheit im Neubau nicht als eigenes Ziel?
Frontales Foto von Verena Hubertz
Antwort ausstehend von Verena Hubertz SPD
Frage von Axel F. • 18.10.2026
Herr Minister Bilger, auf meine sachliche, belegte Frage kam aus Ihrem Büro nur der Verweis auf buergerinfo@bmv.bund.de. Warum beantworten Sie Fragen hier nicht inhaltlich selbst?
Portrait von Steffen Bilger
Antwort ausstehend von Steffen Bilger CDU
Frage von Renate K. • 18.10.2026
Fließen die Einnahmen aus der Zucker- und TabakSTEUER "tatsächlich" in den Gesundheitsfonds?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 19.10.2026 von Thorsten Frei CDU

Steuereinnahmen fließen grundsätzlich in den allgemeinen Haushalt. Insofern sind Ihre Ausführungen richtig.