Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jörg Vogelsänger
Antwort 14.07.2026 von Jörg Vogelsänger SPD

Informationsfreiheit stärkt Vertrauen und Demokratie. Schutzinteressen müssen gelten, dürfen Transparenz aber nicht pauschal einschränken.

Portrait von Wiebke Esdar
Antwort 17.07.2026 von Wiebke Esdar SPD

Wer unser demokratisches System gezielt von innen heraus destabilisieren und angreifen will, darf auf keinen Dauerplatz in seinen Institutionen hoffen. Unser Grundgesetz sieht mit Artikel 21 die Möglichkeit vor, Parteien vom Bundesverfassungsgericht auf ihre Verfassungsmäßigkeit hin überprüfen zu lassen.

Portrait von Armin Grau
Antwort ausstehend von Armin Grau BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN