Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christopher G. • 17.08.2026
Welche konkrete Regelung soll Art. 16a GG ersetzen, wenn Sie das Grundrecht auf Asyl in ein staatlich gewährtes „Gnadenrecht“ umwandeln wollen?
Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD
Frage von Christopher G. • 17.08.2026
Welche in Cottbus lebenden Personengruppen wären nach Ihrer Definition von der im AfD-Regierungsprogramm geforderten „Remigration“ betroffen?
Portrait von Lars Schieske
Antwort ausstehend von Lars Schieske AfD
Frage von Christopher G. • 17.08.2026
Wie hoch sollen die von Ihrer Partei geforderten kostendeckenden Studiengebühren für Studierende aus Drittstaaten an der BTU Cottbus-Senftenberg konkret sein?
Portrait von Lars Schieske
Antwort ausstehend von Lars Schieske AfD
Frage von Christopher G. • 17.08.2026
Soll die von Ihrer Partei geforderte „Deutschpflicht auf dem Schulgelände“ auch für private Gespräche von Schülerinnen und Schülern während der Pausen gelten?
Portrait von Lars Schieske
Antwort ausstehend von Lars Schieske AfD
Frage von Christopher G. • 17.08.2026
Was soll nach Ihrer Vorstellung mit einem Kind geschehen, wenn seine Aufnahme an einer Cottbuser Schule die von Ihrer Partei geforderte Zehn-Prozent-Migrationsquote überschreiten würde?
Portrait von Lars Schieske
Antwort ausstehend von Lars Schieske AfD
Frage von Markus W. • 17.08.2026
Denken Sie, dass die Entwicklung einer künstlichen Superintelligenz verboten sein sollte, solange dies nicht sicher und kontrollierbar möglich ist?
Anna Lührmann
Antwort 17.09.2026 von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Lösung dieser drängenden Frage allein den Herstellern zu überlassen, etwa durch Selbstverpflichtungen, lehnen wir als unzureichend ab.