Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Spezifische Sachverhalte - wie das Aufstellen von Bänken in bestimmten Waldstücken - sollten am besten vor Ort direkt zwischen den Beteiligten geklärt werden.

Es ging mir nicht um eine generelle Abwertung von Rundfunkanstalten, sondern um die Frage nach der inhaltlichen Einordnung und Darstellung einzelner Berichterstattungen.

Im Vordergrund steht hierbei die notwendige politische Neutralität der Verwaltung

Der 17. Mai steht in besonderer Weise für den Kampf gegen Diskriminierung und für die Anerkennung der Gleichwertigkeit aller Menschen – unabhängig von ihrer sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identität. Das Hissen der Regenbogenflagge an diesem Tag unterstreicht diese Haltung. Ich habe zudem entschieden, dass dies der einzige Anlass sein wird und eine entsprechende Beflaggung sich nicht auch auf den Christopher-Street-Day erstreckt.