Frage von Nina K. • 29.01.2025

Antwort von Jens Brandenburg FDP • 30.01.2025
Wir wollen geordnete Migration nach klaren Regeln, die auch durchgesetzt werden
Wir wollen geordnete Migration nach klaren Regeln, die auch durchgesetzt werden
Ich beantworte Ihre Fragen gerne im Detail:
Bezüglich Datenschutz sehe ebenfalls Handlungsbedarf, wir sollte der ePA widersprechen wie in vielen anderen Bereichen.
Ich würde sie daher in das "Verbrenneraus" einbeziehen.
die Zeitschien zur Novellierung Landesentwicklungspland (LEP) seitens des FDP-geführten Ministeriums für Infrastruktur und Digitales (MID) sieht wie folgt aus :