Antwort 19.02.2025 von Merlin Nagel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ja zu AfD Verbotsantrag!
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Antwort 19.02.2025 von Benedikt Schatz Volt
Verbotsverfahren durch Politik anstoßen, damit Gerichte über Verfassungsmäßigkeit entscheiden können.
Antwort 20.02.2025 von Franz Hofmaier ÖDP
Es wird meines Erachtens nicht genügen, eine Partei zu verbieten, die von vielen Wählern primär als ein Ventil für ihre Enttäuschung angesehen wird.
Antwort 19.02.2025 von Elisabeth Margarethe Beck dieBasis
Aber wo sollen wir noch hinwachsen?
Antwort 19.02.2025 von Elisabeth Margarethe Beck dieBasis
Mit dem Bürgergeld hat man diese Idee verfolgt.
Antwort 19.02.2025 von Elisabeth Margarethe Beck dieBasis
Die Masernimpfpflicht muss zurück genommen werden.