Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sabine G. • 11.07.2026
Sehr geehrte Frau Zobel, Warum haben Sie für die GKV-Reform abgestimmt? Welche positiven Effekte sehen Sie darin für die Verbesserung/Erhaltung der Gesundheitsversorgung der deutschen Bevölkerung?
Portrait von Vanessa-Kim Zobel
Antwort ausstehend von Vanessa-Kim Zobel CDU
Frage von Joachim S. • 11.07.2026
Sehr geehrter Herr Meiser. Nennen sie mir bitte das Argument des BSW, welches Sie nicht überzeugt hat, einer Nachzählung zuzustimmen, da die Standardabweichung schon für über 13000 Stimmen reichte?
Portrait von Pascal Meiser
Antwort ausstehend von Pascal Meiser Die Linke
Frage von Andreas K. • 11.07.2026
Bezugnehmend auf Ihre Antwort vom 10.07.2026: Welcher besondere sachliche Grund rechtfertigt die steuerliche Ungleichbehandlung von Bitcoin und Gold im Rahmen desselben § 23 EStG?
Portrait von Leon Eckert
Antwort ausstehend von Leon Eckert BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Anton L. • 11.07.2026
Wann wird eine Pflicht für Klimaanlagen in Wohnungen /öffentlichen Einrichtungen eingeführt? Angesichts der immer heißeren Sommer ist das längst überfällig. Welche konkreten Schritte planen Sie?
Portrait von Alske Freter
Antwort 20.07.2026 von Alske Freter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Eine allgemeine Pflicht für Klimaanlagen ist derzeit nicht geplant. Hamburg setzt auf nachhaltigen Hitzeschutz und Klimaanlagen dort, wo sie erforderlich sind.