Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karl Dr. H. • 14.08.2008
Portrait von Jimmy Schulz
Antwort von Jimmy Schulz
FDP
• 08.09.2008

(...) Die Autobahnparalelle wird sicherlich im Bereich des Quell- und Zielverkehrs einige Entlastung auf der A99 bringen vor allem für den Durchfahrtsverkehr durch die Gemeinden sollte dies eine spürbare Verbesserung bringen. Jedoch ist die Lösung nicht zu Ende gedacht. (...)

Portrait von Florian Ernstberger
Antwort von Florian Ernstberger
FREIE WÄHLER
• 16.08.2008

(...) 4. Ich befürworte die Machbarkeitsstudie nur insoweit, weil ich überzeugt bin, dass dann endgültig die Sinnlosigkeit und der Nichtbedarf des Südrings noch deutlicher wird und noch eindeutiger verargumentiert werden kann. Der Preis dafür ist allerdings zu hoch. (...)

Portrait von Susanna Tausendfreund
Antwort von Susanna Tausendfreund
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.08.2008

(...) Natürlich liegt eine Verschwendung von Steuergeldern vor, eine Machbarkeitsstudie für eine Autobahn erstellen zu lassen, die in keiner der Dringlichkeitsstufen im Bundesverkehrswegeplan enthalten ist. Natürlich war es auch ein politischer Erfolg, dass der Autobahn-Südring 2003 aus dem Entwurf des Bundesverkehrswegeplans gestrichen wurde. Dennoch ist es dreist von der Staatsregierung gewesen, trotzdem - oder gerade deswegen - die Studie in Auftrag zu geben, um den angeblichen Bedarf nachzuweisen. (...)

Frage von Karl Dr. H. • 14.08.2008
Antwort von Ute Drothler
ÖDP
• 25.09.2008

(...) In Bayern könnte auch ein solches Gremium geschaffen werden, in welchen die einzelnen Regionen, das Land Bayern in Zusammenarbeit mit Experten spezielle Konzepte zur wirtschaftlichen Entwicklung ausarbeiten, z.B. Herausfinden der Besonderheit der einzelnen Region und Einarbeitung und Entwicklung zu einem Konzept. Der Bevölkerung müsste auch durch entsprechende Öffentlichkeitsarbeit, Werbebroschüren etc. (...)

Portrait von Renate Dodell
Antwort von Renate Dodell
CSU
• 14.08.2008

(...) ich habe überhaupt nichts gegen eine Flugbenzinsteuer. Allerdings halte ich sie erst dann für sinnvoll, wenn sie europaweit eingeführt wird. (...)

Portrait von Sepp Daxenberger
Antwort von Sepp Daxenberger
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.08.2008

(...) Das Mähen und das Nutzen der Streuwiesen war früher normal und auch wichtig, um die Nährstoffe aus der Fläche zu bringen. (...) Es ist jedoch streng verboten, diese Flächen zu düngen, da sie sonst ihre natürliche Artenvielfalt verlieren. (...)

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