Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katharina Fegebank
Antwort von Katharina Fegebank
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.08.2009

(...) An unserer politischen Haltung zum Thema Kohlekraft ändert sich dadurch aber nichts. Wir engagieren uns weiterhin für den Atomausstieg, gegen den Bau neuer Kohlekraftwerke und für eine nachhaltige Energieversorgung auf allen Ebenen. Und eins ist nach der Entscheidung des Gerichts klar: In keiner anderen politischen Regierungskonstellation wäre die Genehmigung des Kohlekraftwerkes zu verhindern gewesen. (...)

Portrait von David Perteck
Antwort von David Perteck
ÖDP
• 05.08.2009

(...) die von Ihnen angeführten Punkte zeigen, dass die Grünen ihre Wähler getäuscht und sämtliche ihrer Wahlversprechen gebrochen haben. Die Gründe, welche mich nach Bildung der schwarz-grünen Landesregierung in Hamburg dazu bewegt haben, von der GAL zur ödp zu wechseln, wurden allesamt mehr als bestätigt. (...)

Portrait von Jens Sternberg
Antwort von Jens Sternberg
FDP
• 04.08.2009

(...) Solange jedoch der (ständig wachsende) Energiebedarf nicht vollständig aus anderen Quellen gedeckt werden kann, sollten zuverlässige Atomkraftwerke weiter am Netz bleiben. Gegen eine straff organisierte ("scharfe") Überwachung dieser Anlagen und deren Betreiber hätte ich i. ü. (...)

Portrait von Eva-Maria Stange
Antwort von Eva-Maria Stange
SPD
• 05.08.2009

(...) Ich stehe ganz klar zum Ausstieg aus der Kernenergie, zur schrittweisen Abschaltung der Atomkraftwerke. Als Physiklehrerin kenne ich zwar die durchaus respektablen energetischen Quoten der Kernenergie zur Herstellung von Strom. (...)

Frage von Matthias B. • 03.08.2009
Portrait von Gesa Tralau
Antwort von Gesa Tralau
SPD
• 09.08.2009

(...) leider sieht das geltende Bergrecht, das aus dem Kaiserreich stammt und zuletzt von den Nazis zur Rohstoffsicherung noch verschlimmert wurde, den kommunalen Gremien und den Grundeigentümern, die auf Rohstoffvorkommen sitzen, praktisch keine Mitwirkungsmöglichkeiten. Unser letzter Kreisparteitag hat deshalb unter meiner Mitwirkung beschlossen, eine Initiative zur Änderung des Bergrechts zu starten, die auf unserem nächsten Bundesparteitag behandelt werden soll. (...)

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