Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael F. • 25.03.2025
Wie stehen Sie zu transgender Mitbürgern? Gilt Recht und Freiheit auch für diese Menschen? Oder müssen transgender Personen Angst um ihre Person haben?
Antwort ausstehend von Martina Kempf AfD
Frage von Marlies F. • 25.03.2025
Warum ist das AfD-Verbotsverfahren immer noch nicht eingeleitet worden? Warum hat die SPD dem Antrag von Herrn Wanderwitz nicht zugestimmt? Wielange soll die starke Bedrohung unserer Demokratie durch
Portrait von Metin Hakverdi
Antwort 25.04.2025 von Metin Hakverdi SPD

Wenn ein Parteiverbotsverfahren angestrebt werden sollte, muss es einen breiten Konsens geben, innerhalb der Gesellschaft und zwischen den staatlichen Institutionen.

Frage von Dorothea R. • 25.03.2025
Wie wird sichergestellt, dass der öffentliche Dienst noch handlungsfähig bleibt, wenn eine Vielzahl an Stellen aktuelle nicht besetzt ist und zusätzlichen Stellenabbau betrieben werden soll?
Portrait von Michael Kretschmer
Antwort ausstehend von Michael Kretschmer CDU
Frage von Malte R. • 25.03.2025
Was steht im Weg, um notwendige Apps (z.B. Bahn Navigator oder online Banking Apps) ausserhalb der zwei großen amerikanischen App-Stores anzubieten?
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 03.04.2025 von Dirk Wiese SPD

Besonders kartellrechtlich gibt es Bedenken, da andere App Stores praktisch ausgeschlossen werden.

Frage von Stefan S. • 25.03.2025
Sehr geehrter Herr Pohlmann, ich verstehe die Notwendigkeit einer nachhaltigen Verkehrsinfrastruktur. Wie können und wollen Sie für eine finanzierbare Bahninfrastruktur sorgen?
Portrait von Jan-Wilhelm Pohlmann
Antwort 05.09.2025 von Jan-Wilhelm Pohlmann CDU

Zum einen investieren wir so viel wie nie zuvor in die Schiene. Darüber hinaus gibt es mit der sogenannten Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung einen verbindlichen Rahmen bis 2030, in dem Bund und Bahn gemeinsam mehr als 80 Milliarden Euro für Instandhaltung und Erneuerung festgeschrieben haben.

Frage von Malte R. • 25.03.2025
Was steht im Weg, um notwendige Apps (z.B. Bahn Navigator oder online Banking Apps) ausserhalb der zwei großen amerikanischen App-Stores anzubieten?
Portrait von Daniel Bettermann
Antwort 10.04.2025 von Daniel Bettermann SPD

Vor dem Hintergrund aktueller Entwicklungen halte ich es für notwendig, auch die digitale Souveränität Europas zu stärken.