Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ingbert Liebing
Antwort von Ingbert Liebing
CDU
• 18.04.2011

(...) In meinem Wahlkreis Nordfriesland und Dithmarschen-Nord ist bei vielen Menschen bekannt, dass ich mich in meiner Arbeit im Deutschen Bundestag engagiert für den Ausbau der erneuerbaren Energien und die zu diesem Zweck notwendige Schaffung positiver Rahmenbedingungen einsetze. Angesichts der dramatischen Bilder des Atomunglücks, die uns aktuell aus Japan erreichen, werden wir noch stärker angetrieben, noch schneller aus der Kernenergie aus- und auf die erneuerbaren Energien umzusteigen sowie den bereits geplanten Systemwechsel in der Energieversorgung zu forcieren. Die von der Bundeskanzlerin anvisierte Energiewende mit Augenmaß findet meine volle Unterstützung. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort von Michael Fuchs
CDU
• 18.04.2011

(...) Zu Ihrer Frage der Haftung: Jeder Kernkraftwerksbetreiber haftet summenmäßig unbegrenzt und unabhängig von der Schuldfrage (Gefährdungshaftung) für die von seiner Anlage verursachten Schäden (§ 31 Abs. 1 AtG). (...)

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