(...) Die wirtschaftlichen Folgen einer ausbleibenden Weservertiefung lassen sich nur sehr schwer abschätzen. Wenn alle anderen sich weiter an diesem irrsinnigen Wettbewerb um die Zerstörung von Flüssen und Flussmündungen beteiligen, würde ein bestimmtes Größenwachstum von Schiffen an Bremerhaven, Brake und Bremen vorbeigehen. (...)
(...) Das Thema Dichtigkeit wurde bereits vor der Jahreswende durch neue Landesregierung aufgenommen und hat in einem ersten Schritt zu einem Erlass geführt, der die Fristen von 2015 auf 2023 verlängert hat. Ausnahme ist, wenn sich die zu prüfenden Kanäle in Wasserschutzgebieten befinden. (...)
Sehr geehrter Herr Straub,
(...) über die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften für die Nutztierhaltung wachen die Behörden der Länder und Kommunen. Soweit es aus niedersächsischer Sicht im Bereich der Gesetzgebung Änderungsbedarf gibt, hat dazu unser Landwirtschaftsminister Gert Lindemann eine Vielzahl von Vorschlägen zur Weiterentwicklung des Tierschutzes gemacht. (...)
