Heizungsgesetz - Wann wird das abgeschafft? einen konkreten Zeitpunkt, wann fuer uns - Bitte.
Herr Frei, Sie haben auf über 400 Fragen geantwortet , ich habe mir viele davon angesehen. Ihre Antworten bestehen im Grunde aus zwei Dingen: Begrüßung und Verabschiedung. und: Ein Bürger schreibt: Wir möchten konkrete Daten wissen, und Sie antworten konkret: Wir arbeiten sehr intensiv daran. Schön. Ich arbeite in letzter Zeit auch sehr intensiv an mir selbst ich scrolle auf Instagram und beschäftige mich mit Belanglosigkeiten. Der Bürger liest Ihre Antwort, und die meisten denken dasselbe. Sie regieren seit einem halben Jahr ,gehen Sie doch mal durch Ihren Wahlkreis und fragen die Leute: Na, ist es besser geworden? Sie werden diese Wahl haushoch verlieren (!!!), Sie sind die letzte Chance vor dem Untergang. Wenn sich nichts ändert, werde ich wohl in die Schweiz auswandern, dort werde ich mich von Ihnen erholen (so wie es viele Deutsche gerne würden). Ihr arbeitet an eurem Andenken. Ich hatte mir mehr von Ihnen erwartet. Aber ruhig, von den anderen auch.
Weitere Fragen an Thorsten Frei
ich habe mich schon öfters gegen eine sofortige Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD ausgesprochen, da es durchaus rechtliche Bedenken gibt und befürchtet werden kann, dass die AfD durch ein Verbot als "Märtyrer" wahrgenommen würde. Es gilt in erster Linie, die AfD politisch zu bekämpfen.
Im aus heutiger Sicht unwahrscheinlichen Fall eines Krieges auf dem Staatsgebiet der Bundesrepublik Deutschland umfasst der Schutz der Bevölkerung die Aufgaben des Zivilschutzes, der in Deutschland eine Bundessache ist und die Bevölkerung vor kriegsbedingten Gefahren schützt.
Das Fragerecht des Parlaments ist ein hohes Gut und ein wesentlicher Baustein parlamentarischer Oppositionsarbeit. Gleichzeit sind wir nicht naiv: Die Bundesregierung prüft natürlich sorgfältig, welche Informationen sie veröffentlicht und welche nicht.
Natürlich ist grundsätzlich die Lieferung aller geeigneten Waffensysteme möglich - auch des Waffensystems "Taurus". Es steht jedoch fest, dass sich sowohl das Kriegsgeschehen in der Ukraine als auch der Verteidigungsbedarf des Landes erheblich verändert haben und die Lage weiterhin dynamisch bleibt.