Antwort 31.08.2026 von Annika Klose SPD
Grundsätzlich sehen wir als SPD Bitcoin nicht als Sonderfall unter den Kryptowährungen und betrachten ihn ebenfalls als digitalen Vermögenswert.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Marvin Schulz CDU
Antwort 07.09.2026 von Philipp Rottwilm SPD
Für eine Abschaffung des bisherigen Transparenzniveaus des Informationsfreiheitsgesetzes wird es demnach keine Zustimmung der SPD-Bundestagsfraktion geben.
Antwort 01.09.2026 von Simone Borchardt CDU
Ein AfD-Verbot darf kein Ersatz für politische Auseinandersetzung sein
Antwort 12.09.2026 von Anna Auerbach Volt
Bei den Gesundheitszentren orientieren wir uns an dem Pilotprojekt GeKo Stadtteil-Gesundheitszentrum in Neukölln. Es arbeitet nach WHO-Richtlinien und vereint medizinische Praxis, Sozialberatung, Café und Nachbarschaftsprojekte unter einem Dach.
Antwort ausstehend von Verena Hubertz SPD