(...) Ziel des Gesetzesvorhabens ist, sowohl die Energieeffizienz als auch die Energiewende voran zu bringen. (...) Dabei ist für mich klar, dass diese Kosten-Nutzen Analyse ein positives Ergebnis aufzeigen muss, der Verbraucher also tatsächlich mehr Nutzen als Kosten von dem Einbau von intelligenten Messsystemen hat. (...) Des Weiteren müssen Datenschutz und Datensicherheit gewährleistet sein. (...)
(...) Bei ihrer Kritik am Tunnel ignorieren Gaebler wie auch der Verkehrssenator Andreas Geisel (SPD) vor allem, dass die Bürgerinitiative Dresdner Bahn über 16.000 Unterschriften für den Tunnel gesammelt hat. (...) Leider setzen sich die SPD-Vertreter im Senat nicht immer mit der gleichen Leidenschaft für eine Tunnellösung ein. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Mit dem Thema Chemtrails haben wir uns im Niedersächsischen Landtag bereits befasst. Ich verweise auf die Antwort der Landesregierung auf eine diesbezügliche Anfrage, die ich Ihnen hiermit zur Kenntnis gebe. (...)
