Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Philipp S. • 14.02.2025
Wie wollen sie Elektromobilität wieder attraktiver machen? Wie wollen sie den Kauf von E-Lkws attraktiver machen?
Portrait von Jan-Lukas Schmitt
Antwort 22.02.2025 von Jan-Lukas Schmitt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir beschleunigen den Hochlauf der Elektromobilität durch gezielte Förderung für die Ladeinfrastruktur und sozial ausgewogene Kauf- und Leasinganreize.

Frage von Maurice G. • 14.02.2025
Was möchte Volt gegen den Rechtsextremismus machen? (AfD Parteiverbot ja/nein)
Portrait von Domenic Fabian Gehrmann
Antwort 16.02.2025 von Domenic Fabian Gehrmann Volt

Dass es Volt Europa überhaupt gibt ist auf den Kampf gegen Nationalismus zurückzuführen. Aufklärung, eine greifbare Politik und ein Verbot gehören dazu.

Frage von Peter S. • 14.02.2025
Wegerecht un Einsatz von Blinklicht für Ehrenamtliche Einsatzkräfte?
Portrait von Karamba Diaby
Antwort 19.02.2025 von Karamba Diaby SPD

Für die Ausstattung von Autos von Mitgliedern der freiwilligen Feuerwehren in Sachsen-Anhalt gibt es keine entsprechenden Pläne

Frage von Jan R. • 14.02.2025
Wäre es Ihrer M.n. sinnvoll das GewStG (§ 16) so anzupassen, dass Gemeinden die Möglichkeit haben eine gestaffelten Gewerbesteuerhebesatz für Betriebe mit und ohne Übergewinne zu erlassen?
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 19.02.2025 von Bodo Ramelow Die Linke

Ein differenziertes Hebesatzrecht bei der Gewerbesteuer ist verfassungsrechtlich und einfachgesetzlich durch den Bund möglich oder der Bund überträgt diese Ermächtigung den Ländern.