Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christian B. • 05.10.2026
Wann werden die 5,2Milliarden an die Pflegekassen zurückgezahlt die während der Corona-krise entnommen wurden.Warum wird überhaupt Geld aus der Pflegeversicherung zweckentfremdet.
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Reiner R. • 05.10.2026
Wird ein Verbot der AfD noch rechtzeitig kommen?
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 05.10.2026 von Patrick Schnieder CDU

Ich persönlich halte ein Verbot der Partei – insbesondere angesichts ihrer aktuellen Umfragewerte von etwa 30 Prozent – nicht für sinnvoll.

Frage von Johanna B. • 05.10.2026
Warum dürfen Ehepaare keinen neuen gemeinsamen Nachnamen wählen?
Portrait von Carsten Müller
Antwort 11.11.2026 von Carsten Müller CDU

Ich halte es deshalb für richtig, dass das Namensrecht zwar mehr individuelle Gestaltungsmöglichkeiten eröffnet, zugleich aber an bestehenden Familiennamen anknüpft.

Frage von Volker D. • 05.10.2026
Setzen Sie sich für die Einbeziehung von Beamten und Selbstständigen in die gesetzliche Kranken- und Retentenversicherung ein?
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 13.10.2026 von Tim Klüssendorf SPD

Ja, ich setze mich mit aller Entschlossenheit für die Einbeziehung von Beamt:innen und Selbstständigen in die gesetzliche Kranken- und Rentenversicherung ein.

Frage von Christian J. • 05.10.2026
Wie stehen Sie zu der steuerlichen Behandlung von Kryptoanlagen (Bitcoin)? Setzen Sie sich für die jetzige steuerliche Beibehaltung nach der einjährigen Haltefrist ein?
Portrait von Hans Theiss
Antwort ausstehend von Hans Theiss CSU