Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 07.11.2025 von Beatrix von Storch AfD

ich bin davon überzeugt, dass es kein AfD-Verbot geben wird.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 05.11.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Menschen die Straftaten begehen, müssen unabhängig von ihrer Herkunft von einem Gericht bei nachgewiesener Schuld verurteilt werden und die festgelegte Strafe verbüßen.

Antwort ausstehend von Marvin Schulz CDU
Portrait von Nina Warken
Antwort 10.12.2025 von Nina Warken CDU

Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung.

Portrait von Sven Lehmann
Antwort 12.12.2025 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Reine Verdrängung führt nur zur Verlagerung des Problems – nicht zu seiner Lösung. Darum setzen wir auf einen kombinierten Ansatz aus Ordnung, Prävention und sozialer Unterstützung.

Portrait von Lars Castellucci
Antwort 23.10.2025 von Lars Castellucci SPD

Künftig soll die Verschreibung von Medizinalcannabis grundsätzlich nach persönlicher ärztlicher Konsultation erfolgen – in der Praxis oder beim Hausbesuch. Nur so kann die notwendige Anamnese, Aufklärung und Begleitung gewährleistet werden. Bei Folgeverschreibungen bleibt Telemedizin möglich, sofern zuvor ein persönlicher Kontakt stattgefunden hat.