Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Natürlich ist der Begriff „politische Unabhängigkeit“ immer im Kontext zu verstehen. Interessant ist auch, dass der Begriff "unabhängig" in den aktuellen Leitlinien der ARD häufiger auftaucht als 2005. Die ARD verpflichtet sich in ihren Leitlinien und gesetzlichen Grundlagen neben den gesetzlichen Vorgaben (Rundfunkstaatsvertrag) auch in ihren eigenen Richt- und Leitlinien zu einer unabhängigen Berichterstattung. (...)

(...) Die deutsche Gesellschaft hat in den vergangenen Jahrzehnten eine atemberaubende Modernisierung durchlebt. Diese erlaubt es Menschen heute einfacher und selbstverständlicher als zuvor, nach ihren unterschiedlichen individuellen Lebensentwürfen zu leben. (...)

Sehr geehrter Herr Klementz,

Sehr geehrter Herr Jacobsen,

herzlichen Dank für Ihre Frage.

Diese beantworte ich, wie die ca. 3000 anderen Petitionen und Anfragen (besonders aus dem Wahlkreis 1), die ich jedes Jahr erhalte, sehr gerne.

(...) Denn über alle Parteigrenzen hinweg können sich polnische Politiker und Wissenschaftler nicht vorstellen, mit Frau Steinbach zusammenzuarbeiten. Ich wünsche mir sehr, dass die BDV-Präsidentin die Größe besitzt, zugunsten des Sichtbaren Zeichens in die zweite Reihe zurückzutreten. (...)

(...) In meiner Antwort vom 22.10.2007 an Herrn Nielsen habe ich die Vorteile und auch die Notwendigkeit einer Mitgliedschaft in den Industrie- und Handelskammern ausführlich dargelegt. Wie dort erörtert, gibt es meiner Meinung nach überzeugende Gründe, die für eine Mitgliedschaft sprechen. (...)