Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dipl.-Pys. Helmut G. • 03.02.2011
Antwort von Thomas Leimbach
CDU
• 06.02.2011

(...) nach den Eingaben, Beschwerden, Dienstaufsichtsbeschwerden und Befangenheitsanträgen, Hungerstreikankündigungen und vielen Schreiben mit herabwürdigenden Unterstellungen gegenüber fast allen mit Ihren verschiedenen Angelegenheiten befassten Mitarbeitern des Landesverwaltungsamtes in einem interessanten Mailverteiler, habe ich ihre Verfahren darauf durchgesehen, ob es einen Grund gibt, sie gegenüber allen anderen Bedürftigen, Schwer- und Schwerstbehinderten, Bundeswehrsoldaten, Straftatenopfer und anderen, die Leistungen vom Staat erhalten, zu bevorzugen, weil sie - wie Sie sagen - in ihrem Leben sehr viel Leid erfahren mussten. (...)

Frage von Andreas K. • 29.01.2011
Portrait von Wulf Gallert
Antwort von Wulf Gallert
Die Linke
• 01.02.2011

(...) Die NPD ist eine neofaschistische Partei, deren Ziele den politischen Vorstellungen der LINKEN vollkommen konträr gegenüber stehen. Es wird defintiv keine Zusammenarbeit mit der NPD geben, weil diese Partei eine Gesellschaft der Ausgrenzung zum Ziel hat während die LINKE ein sozial gerechtes Land für alle will. Der gesellschaftsverändernde Anspruch meiner Partei besteht darin, allen Menschen Entwicklungsperspektiven zu ermöglichen, unabhängig von Alter, Herkunft, sozialem Status oder sexueller Orientierung. (...)

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