Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas L. • 12.11.2025
Wie ist Ihre Position zum Einsatz von Palantir Software in BaWü?
Portrait von Hermino Katzenstein
Antwort 12.11.2025 von Hermino Katzenstein BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mit ihrem voreiligen und nicht abgestimmten Agieren hat uns die CDU in eine sehr schwierige Lage gebracht. Denn der Vertrag kostet das Land knapp 25 Millionen Euro und hat eine Laufzeit von fünf Jahren.

Frage von Franz-Josef S. • 12.11.2025
1
Setzen Sie sich, in Brüssel bei der EU, für die Gleichstellung des Bargeldes mit dem digitalen Euro und dessen Annahmepflicht im Handel und öffentlichen Einrichtungen ein?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Dietmar H. • 12.11.2025
Bezüglich des Sweet-Caroline-Videos: Wer trägt die Kosten für Produktion, Verbreitung & GEMA? Und welcher politische bzw. volksdienliche Zweck verbirgt sich hinter dem Auftritt?
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Frage von Thomas H. • 12.11.2025
Wie anders, als nicht zustimmend, sollte Ihrer Meinung nach d. dt. Politik u. d. Nato auf Lawrow`s Nichtangriffsgarantie konstruktiv, zügig u. im Interesse d. Friedenserhalt in Europa reagieren?
Bettina Lugk
Antwort ausstehend von Bettina Lugk SPD