Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Um zu prüfen, inwieweit die Sendeanstalten diesen Forderungen nachkommen, sieht der Rundfunkstaatsvertrag nach zwei Jahren eine Überprüfung der Tarife vor. Die neue Tarifstruktur ist jetzt seit noch nicht einmal einem Monat in Kraft. (...)

(...) herzlichen Dank für Ihr Schreiben, in dem Sie die Reform der Rundfunkgebührenpflicht thematisieren. Leider habe ich Ihre Anfrage nicht bemerkt, weil auf dieser Plattform noch eine veraltete Mailadresse hinterlegt war. (...)

(...) Da Sie aber nach der Meinung von Herrn Beck fragen, möchten wir Sie auf seine Erklärung nach §31 der Geschäftsordnung des Bundestags verweisen: http://beckstage.volkerbeck.de/2012/12/12/beschneidungsdebatte/ In einem Gastbeitrag hat Herrn Beck zudem in der Jüdischen Allgemeinen seinen Änderungsbedarf an dem Gesetzentwurf darlegt, wo er sich auch mit der Frage der Aufklärung und Einwilligung beschäftigt: http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/14551 Die Antworten auf Ihre weiteren Fragen ergeben sich aus dem Gesetz und den Regeln der ärztlichen Kunst. (...)