Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Angelika Krüger-Leißner
Antwort von Angelika Krüger-Leißner
SPD
• 19.02.2013

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage, mit der Sie die Zugangsbedingungen von Künstlern und Publizisten zur Künstlersozialkasse (KSK) ansprechen. (...)

Frage von Heribert E. • 14.01.2013
Antwort von Axel Bittner
Die Linke
• 15.01.2013

(...) Ihr Bekannter muss Sie falsch informiert haben. Weder war ich bislang auf der internationalen Bühne politisch aktiv noch habe ich mich bei Kampagnen, die die PKK oder PKK-Mitglieder zum Gegenstand haben, aktiv eingebracht. (...)

Antwort von Abdurrazzak Yayar
Die Linke
• 17.01.2013

(...) Unsere Partei DIE LINKE hat bisher immer den Standpunkt eingenommen, dass die Forderungen von Kurden nach Autonomie legitim sind und die Bestrebungen zu einem Friedensabkommen unterstützt. (...)

Antwort von Karsten Stöber
Die Linke
• 18.01.2013

(...) Ich war bislang auf internationaler Bühne nicht aktiv. Auch habe ich mich noch nie an etwaigen Kampagnen zum Thema PKK beteiligt. Es besteht auch kein Zusammenhang zwischen der PKK und Sahra Wagenknecht und den Koalitionsverhandlungen mit SPD und/oder den Grünen. (...)

Frage von Michael P. • 13.01.2013
Portrait von Kai Seefried
Antwort von Kai Seefried
CDU
• 14.01.2013

(...) Da die Umwandling von der Rundfunkgebühr zur Haushalts- und Betriebsstättenabgabe ein kompletter Systemwechsel war, haben sich die Länder - auch ich habe so abgestimmt - vorbehalten, schnellstmöglich zu prüfen, ob auch die Gerechtigkeit zwischen den Beitragszahlern und dem System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gewahrt wurde. Deshalb wird es schon 2014, ein Jahr nach vollständigem Inkrafttreten der Haushaltsabgabe, eine Evaualtion/Überprüfung geben; auch mit kritischem Blick auf die Einsparungsziee der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. (...)

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