Antwort 23.10.2025 von Fabio De Masi BSW
Wir setzen uns für eine ausgewogene Umweltgesetzgebung ein. Ein PFAS-Verbot unterstützen wir aus umwelt- und gesundheitlichen Gründen.
Wir setzen uns für eine ausgewogene Umweltgesetzgebung ein. Ein PFAS-Verbot unterstützen wir aus umwelt- und gesundheitlichen Gründen.
Wie Sie aus dem von Ihnen angefügten Link sowie der offiziellen ECHA-Webseite und dem dort angegebenen Zeitplan entnehmen können, wird die Europäische Chemikalien-Agentur bis Ende 2026 Ihre Stellungnahme zu PFAS abgeben. Danach finden die üblichen interinstitutionellen und parlamentarischen Prozesse statt.
Den Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft sind die Unterlagen für eine mögliche Beteiligung der FHH am Elbtower noch nicht bekannt.
Ich bekomme tagtäglich viele Zuschriften, die eine andere Meinung zu der in Rede stehenden Aussage des Bundeskanzlers vertreten als möglicherweise Sie