Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix B. • 22.01.2026
Glauben Sie, dass die Politik der CDU/SPD-Regierung im Landtag negative Auswirkungen auf die kommenden Kommunalwahlen haben wird?
Portrait von Karina Fissmann-Renner
Antwort 27.02.2026 von Karina Fissmann-Renner SPD

Nein, ich glaube nicht, dass die von Ihnen genannten Entscheidungen der Landesregierung negative Auswirkungen auf die Kommunalwahlen haben werden.

Frage von Felix B. • 22.01.2026
Glauben Sie, dass die Politik der CDU/SPD-Regierung im Landtag negative Auswirkungen auf die kommenden Kommunalwahlen haben wird?
Portrait von Alexander Hofmann
Antwort 25.01.2026 von Alexander Hofmann SPD

Nein. 1. Ich stimme Ihnen nicht zu, dass dies alles negative politische Entscheidungen waren.

Frage von Felix B. • 22.01.2026
Wird die SPD sicherstellen, dass Krankschreibungen per Telefon auch weiterhin möglich sind? Was machen Sie, damit die CDU-geführte Gesundheitsministerin auf Fakten hört und nicht auf Populismus?
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 10.02.2026 von Dirk Wiese SPD

Die Behauptung, diese Regelung führe zu einem signifikanten Anstieg des Krankenstandes durch Missbrauch, halten wir für fachlich nicht fundiert.