Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 03.06.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

"Technologieoffenheit" führt zum Verlust von Orientierung und damit verbunden zum Verlust von Anschluss an die Entwicklung der Branche, was sich leider beispielsweise bei der Batterietechnologie für Fahrzeuge bereits deutlich zeigt

Portrait von Michael Frieser
Antwort 20.04.2026 von Michael Frieser CSU

Jens Spahn hat mehrfach eingestanden, dass er diverse politische Entscheidungen in seiner Zeit als Gesundheitsminister während der Pandemie mit dem Wissen von heute anders treffen würde.

Frage von Hans-Jürgen W. • 16.04.2026
Wie ist der Stand beim "Runder Tisch" zur Lage der Tierheime ?
Portrait von Sebastian Hartmann
Antwort 08.05.2026 von Sebastian Hartmann SPD

Die Ergebnisse des letzten Runden Tisches vom 24. März 2025 enthalten sogenannte Konsenspapiere, die konkrete Ansatzpunkte für notwendige gesetzliche Verbesserungen liefern. Diese liegen auf dem Tisch und bieten aus unserer Sicht eine tragfähige Grundlage für weiteres politisches Handeln.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 18.05.2026 von Bärbel Bas SPD

Das System der Beihilfe bedeutet, dass der Dienstherr einen festen Anteil der tatsächlich entstehenden Krankheitskosten von Beamtinnen und Beamten übernimmt. Der verbleibende Anteil wird in der Regel über eine private Krankenversicherung abgesichert. Die Beihilfe richtet sich also nach dem gesundheitlichen Bedarf und nicht nach dem Einkommen.

Portrait von Nina Warken
Antwort 18.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.