Antwort ausstehend von Thomas Dietz AfD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Antwort ausstehend von Dirk Brandes AfD
Antwort 15.10.2025 von Adis Ahmetović SPD
Die Bewertung, ob die Handlungen Israels in Gaza den Tatbestand des Völkermords erfüllen, ist eine juristische Frage.
Antwort 18.09.2025 von Thorsten Frei CDU
Eine einheitliche Bewertung der Lage in Gaza in den Vereinten Nationen oder auch allein in der deutschen Bevölkerung würde vieles einfacher machen. Diese gibt es jedoch nicht.
Antwort 22.09.2025 von Pascal Reddig CDU
Die Beamtenversorgung sieht sich ähnlichen Problemen gegenüber wie die gesetzliche Rentenversicherung.
Antwort 18.09.2025 von Thorsten Frei CDU
Die Kommunalwahl in NRW hat noch einmal unterstrichen, dass es deutschlandweit einen großen Handlungs- und Reformbedarf gibt.