Antwort 16.10.2025 von Stefan Möller AfD
Die nächsten Wahlen stehen 2026 an
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.10.2025 von Wolfgang Stefinger CSU
Der Wahlprüfungsausschuss wird sich mit Einsprüchen zur Bundestagswahl befassen
Antwort 20.10.2025 von Andreas Schwab CDU
Mit der Position des Europäischen Parlaments wurde ein ausgewogenes Gleichgewicht gefunden: mehr Prävention und Opferschutz, ein starkes EU-Zentrum für den Schutz von Kindern und zugleich der klare Schutz von Verschlüsselung und Privatsphäre
Antwort 10.10.2025 von Wolfgang Stefinger CSU
Ziel muss es sein, Kinder wirksam zu schützen, ohne die Sicherheit und Vertraulichkeit der Kommunikation aller zu gefährden
Antwort 07.09.2026 von Lukas Sieper PdF
Die geplante Chatkontrolle würde einen schwerwiegenden Eingriff in die Privatsphäre darstellen und könnte zu Sicherheitslücken, Selbstzensur und möglichem Missbrauch führen.
Antwort 30.10.2025 von Sandra Khalatbari CDU
Als Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin bin ich allerdings in dieser Angelegenheit nicht stimmberechtigt, da die Entscheidung auf europäischer Ebene – konkret im Europäischen Parlament sowie im Rat der Europäischen Union – getroffen wird.