Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Caroline K. • 14.09.2026
Wie verhindern Sie negative Erwerbsanreize bei Vollzeitarbeit durch die Kita-Gebührenerhöhung und in welchem Umfang fließen die Mehreinnahmen direkt in die Qualitätsverbesserung der Kitas?
Portrait Lisa Kern
Antwort ausstehend von Lisa Kern BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Caroline K. • 14.09.2026
Wie verhindern Sie negative Erwerbsanreize bei Vollzeitarbeit durch die Kita-Gebührenerhöhung und in welchem Umfang fließen die Mehreinnahmen direkt in die Qualitätsverbesserung der Kitas?
Portrait von Julia Dworzynski
Antwort 25.09.2026 von Julia Dworzynski SPD

Durch die geplante Überarbeitung wollen wir das Beitragssystem sozial gerechter gestalten.

Frage von Tanja B. • 14.09.2026
Sie behaupten, ein Prüfverbot der AfD würde nicht erfolgreich sein. Das Gutachten der GFF sagt eindeutig, dass die AfD nachweislich verfassungswidrig ist. Haben Sie das Gutachten überhaupt gelesen?
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Frage von Mathias B. • 14.09.2026
Sie geben als ausgeübten Beruf Vertriebler an. In welcher Branche sind Sie tätig und welche Produkte oder Dienstleistungen vertreiben Sie? Welchen Schul- bzw. Berufsabschluss haben Sie ?
@snoauz
Antwort ausstehend von Noah Häbel AfD
Frage von Sebastian G. • 14.09.2026
Gilt Ihre Aussage konkret auch dafür, dass Jens Spahn bei Beratungen und Abstimmungen zur Maskenbeschaffung und ihren Folgekosten nicht mitwirkt, oder nur für seine Zuständigkeit?
Portrait von Christian Haase
Antwort 22.09.2026 von Christian Haase CDU

Jens Spahn ist ordentliches Mitglied des Haushaltsausschusses und wird als solches selbstverständlich auch an Abstimmungen teilnehmen. Darüber hinaus ist es nicht die Aufgabe des Haushaltsausschusses über Rechtsstreitigkeiten oder daraus ggf. resultierende Folgekosten abzustimmen.

Frage von Nadja S. • 14.09.2026
Generationenvertrag und Solidarität widersprechen sich per se - warum der Elternunterhalt für die Mittelschicht ungerecht ist und gleichzeitig sowieso kein Rettungsanker für die Pflegekasse sein kann
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 14.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Einführung der 100.000-Euro-Grenze schützt bewusst die große Mehrheit der Familien vor zusätzlichen Belastungen.