Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dagmar H. • 23.02.2026
Guten Tag Frau Bas, warum wird die Besteuerung der Rente nicht automatisch abgezogen, jede Beratung kostet und wenn der Rentner nicht mehr in der Lage ist Anträge selbstständig auszufüllen, kostet es
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Marek K. • 23.02.2026
Sehr geehrter Herr Hoch, mich interessiert das Thema Studium und Wohnen. Viele Studierende haben Probleme, ihre Miete und andere Kosten zu bezahlen. Was möchten sie unternehmen Von Marek
Portrait von Clemens Hoch
Antwort 23.02.2026 von Clemens Hoch SPD

Im vergangenen Jahr haben die Landesregierung und ich durch die Änderung des HochschulG auch die Gebühren für einen Zweit Studium abgeschafft.

Frage von Leo W. • 23.02.2026
Wie kann innere Sicherheit gestärkt werden, ohne Grundrechte einzuschränken?
Portrait von Lars Rieger
Antwort 24.02.2026 von Lars Rieger CDU

Auf welches Grundrecht beziehen Sie sich in Ihrer Frage, wie man die Sicherheit in Deutschland stärken kann, ohne ein von Ihnen nicht näher beschriebenes Grundrecht einzuschränken?

Frage von Günther A. • 23.02.2026
Was bezweckt der Bundeskanzler, wenn er andere Länder 'barbarisch'* nennt, mangelhafte 'demokratische' Standards° kritisiert, und wenn er ausländische Regierungen als 'Diktaturen'^ bezeichnet?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 25.02.2026 von Thorsten Frei CDU

Sicherlich ist die deutsche Diplomatie weitgehend bemüht, niemanden zu provozieren und ausgleichend zu wirken. Klare Worte oder Einordnungen sind aber mitunter notwendig oder werden bewusst gewählt.