Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portraitfoto von Clara Bünger
Antwort 07.07.2026 von Clara Bünger Die Linke

Ja, ich werde mich im Innenausschuss entschieden dagegen positionieren.

Portrait von Katja Strauss-Köster
Antwort 07.07.2026 von Katja Strauss-Köster CDU

Als Mutter kann ich gut nachvollziehen, dass Ihnen die medizinische Versorgung von Kindern, Schwangeren und Familien besonders am Herzen liegt. Eine gute und verlässliche Gesundheitsversorgung für diese Patientengruppen ist auch für mich von großer Bedeutung.

Portrait von Daniel Bettermann
Antwort 03.04.2026 von Daniel Bettermann SPD

Uns als Bundestagsfraktion ist sehr wichtig, dass soziale Sicherheit und äußere Sicherheit nicht gegeneinander ausgespielt werden dürfen.

Portrait von Daniel Bettermann
Antwort 03.04.2026 von Daniel Bettermann SPD

In Hessen gibt es zwei Möglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger sich direkt mit ihrer Stimme zu beteiligen.

Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort ausstehend von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Daniel Bettermann
Antwort 29.10.2025 von Daniel Bettermann SPD

Unser Grundgesetz sieht derzeit lediglich zwei Szenarien für Volksentscheide auf Bundesebene vor: Zum einen, wenn es um eine neue Verfassung geht und zum anderen bei einer Neugliederung von Bundesländern. Weitere Volksentscheidungen auf Bundesebene wären daher nur möglich, wenn das Grundgesetz entsprechend geändert wird.