Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alexander H. • 01.07.2026
Sehr geehrte Frau Dröge, ich würde gerne wissen viel viel Geld die Stadt Köln aus dem Sondervermögen für Klimaanpassungsmaßnahmen erhält.
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort ausstehend von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Pascal K. • 01.07.2026
Wie stehen Sie zu den Kürzungen bei der Schulbegleitung für inklusive Kinder in Hamburg? Welche konkreten Maßnahmen planen Sie, um sicherzustellen, dass betroffenen Kinder weiterhin geholfen wird?
Portrait von Lena Silke Otto
Antwort 14.07.2026 von Lena Silke Otto SPD

Das Ziel der inklusiven Beschulung steht für mich und meine Fraktion nicht zur Diskussion.

Frage von Stephan W. • 01.07.2026
Abschaffung der Minijobs in Peivathaushalten - Wie stehen Sie dazu? Wurde dies nicht zu Ende gedacht?
Portrait von Daniel Rinkert
Antwort 06.07.2026 von Daniel Rinkert SPD

Die SPD-Fraktion setzt sich bereits seit vielen Jahren für die Abschaffung von Minijobs in
ihrer heutigen Form ein.

Frage von Jonas N. • 01.07.2026
Warum planen Sie aktuell die Stärkung der Suizidprävention während die umfassendere psychotherapeutische Arbeit im GKV Stabilisierungsgesetz budgetiert und schlechter bezahlt werden soll?
Portrait von Nina Warken
Antwort 03.07.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,
 
vielen Dank für Ihre Nachricht.
 
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Frage von Kerstin C. • 01.07.2026
Welche Möglichkeit eröffnen sich für ambulanten Dienst im ländlichen Raum durch das PNOG, wie ist ihre Idee zum Thema, die Mitarbeitenden fair bezahlen trotz Tarifdeckel ?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 06.07.2026 von Christos Pantazis SPD

Sie sprechen außerdem einen wichtigen Punkt an: Viele Pflegebedürftige finden über die Verhinderungspflege oder den Entlastungsbetrag erstmals Zugang zu professioneller ambulanter Unterstützung.

Frage von Florian I. • 01.07.2026
Ein AfD-Verbotsantrag hätte wahrscheinlich Erfolg. Unter welchen Bedingungen würden Sie sich für die Prüfung eines Parteiverbots im Bundesrat einsetzen?
Portrait von Manuel Hagel
Antwort 06.07.2026 von Manuel Hagel CDU

Klare Kante gegen die AfD: Politische Abgrenzung ist notwendig; ein Parteiverbot erfordert höchste rechtliche Sorgfalt.