Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas D. • 30.04.2026
Sehr geehrter Herr Gutting, welche objektiven Kriterien gelten nach dem von F. Merz 2024 formulierten Maßstab aktuell für eine Kurskorrektur der Bundesregierung bei niedrigen Umfragewerten?
Portrait von Olav Gutting
Antwort 29.06.2026 von Olav Gutting CDU

Politische Entscheidungen sollten nicht allein von Umfragen abhängig gemacht werden. Umfragen sind Momentaufnahmen. Sie können Hinweise geben, ersetzen aber weder Wahlen noch die parlamentarische Verantwortung.

Frage von Peter M. • 30.04.2026
Wie sinnvoll sind massive Honorar-Kürzungen und die Budgetierung der Finanzierung psychotherapeutischer Behandlung in einem Bereich, der nur 1,5% Anteil an den Gesamtausgaben der Krankenkassen hat?
Portrait von Matthias Miersch
Antwort ausstehend von Matthias Miersch SPD
Frage von Peter M. • 30.04.2026
Wie sinnvoll sind massive Honorar-Kürzungen und die Budgetierung der Finanzierung psychotherapeutischer Behandlung in einem Bereich, der nur 1,5% Anteil an den Gesamtausgaben der Krankenkassen hat?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 22.06.2026 von Bärbel Bas SPD

Seit längerer Zeit ist bereits ein Anstieg bei der Inanspruchnahme psychotherapeutischer Leistungen erkennbar.

Frage von Klaus B. • 30.04.2026
Wann Erfolg die Auszahlung der erhöhten Beamtenbesoldung ab 1.4.26? Weder für April noch für Mai ist der Zahlungseingang der Erhöhung erfolgt. Wann wird ausgezahlt? Warum dauert das immer so lange ?
Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 06.05.2026 von Marcus Optendrenk CDU

Die entsprechende Auszahlung ist im LBV NRW bereits in Vorbereitung.

Frage von Susanne R. • 30.04.2026
Wie kann eine Regierung die Honorare von (niedergelassenen) Psychotherapeuten unter das Niveau von Tarifgehältern senken? Ist das rechtens?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD