Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frauke Heiligenstadt
Antwort 02.02.2026 von Frauke Heiligenstadt SPD

Die Regelung mit den Freibeträgen zielt also darauf ab, jüngeren Menschen (unter 25) zu ermöglichen, Ausbildung und Freiwilligendienste flexibler zu gestalten, ohne dass dies ihre soziale Absicherung und den Anspruch auf das Bürgergeld gefährdet. Personen über 25 wird ein anderer Rahmen gesetzt, der sie stärker in die Vollzeitbeschäftigung integriert.

Offizielles Kandidatenfoto von Boris Pistorius zur Landtagswahl 2022
Antwort ausstehend von Boris Pistorius SPD
Portrait von Dennis Rohde
Antwort 07.01.2026 von Dennis Rohde SPD

Alle Personen mit einer rechtsverbindlichen Aufnahmezusage müssen tatsächlich von Deutschland aufgenommen werden. Nur so können wir Vertrauen wahren und werden unserer internationalen Verantwortung gerecht.

Foto lächelnd mit rotem Hintergrund
Antwort 16.12.2025 von Nadine Heselhaus SPD

Das Bargeld erfüllt im alltäglichen Zahlungsverkehr eine wichtige Funktion. Es ist auch sinnvoll, eine gewisse Reserve vorzuhalten. Als SPD befürworten wir, dass Menschen beim Bezahlen möglichst viel Wahlfreiheit haben. Daher unterstützen wir die Einführung eines digitalen Euros der neue Bezahlmöglichkeiten schafft und gleichzeitig die Rolle von Bargeld stärkt.

Portrait von Heiko Hain
Antwort ausstehend von Heiko Hain CSU