Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 18.05.2026
Wofür ist in Hamburg "Zentraler Ansprechpartner Antisemitismus der Generalstaatsanwaltschaft" da - jenseits vom "Gedächtnistheater" um die "gefühlten Opfer" u. justiz. Symbolpolitik bzw. Webauftritt?
Portrait von Sarah Timmann
Antwort 21.05.2026 von Sarah Timmann SPD

Der zentrale Ansprechpartner ist für die Vernetzung der StA mit den jüd. Gemeinden zuständig und ein Angebot für die Betroffenen antisemitischer Diskriminierung

Frage von Thomas S. • 18.05.2026
1. Wie werten Sie die die in Hessen beschlossene Streichung von Zuweisungen für Binnendifferenzierung? 2. Falls Sie diese Streichungen kritisch werten, was machen Sie bzw. die Gründen dagegen?
Katy Walther vor dem Vierröhrenbrunnen in ihrem Wahlkreis in Langen
Antwort 19.05.2026 von Katy Walther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir GRÜNEN halten diese Kürzungen für unverantwortlich.

Frage von Vianne W. • 16.05.2026
Warum setzt Ihre Partei vor allem auf Elektroautos statt stärker auf klimafreundliche Kraftstoffe wie HVO100 für bestehende Verbrenner?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 03.06.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Technisch ist der entscheidende Vorteil des elektrischen Antriebs seine hohe Effizienz. Sein Wirkungsgrad ist mit Verbrennungsmotoren nicht zu erreichen, unabhängig vom verwendeten Treibstoff.

Frage von Thomas S. • 16.05.2026
Sie wollen Menschen zurückgewinnen, die sich ausgegrenzt, nicht gehört, abgestempelt fühlen. Wie passt das zu Kürzungen der allgemeinen Lehrkräfte-Stellen an integrierten Gesamtschulen in Hessen?
Portrait von Boris Rhein
Antwort ausstehend von Boris Rhein CDU
Frage von Tobias K. • 16.05.2026
Ist die im Koalitionsvertrag versprochene pauschale Beihilfe in NRW vom Tisch?
Portrait von Meral Thoms
Antwort 03.06.2026 von Meral Thoms BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In einem ersten Schritt ist nun eine Härtefallregelung geplant