Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Jens Spahn
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 08.06.2026 von Christos Pantazis SPD

Sie sprechen allerdings einen wichtigen Punkt an: Gleichzeitig sieht der Gesetzentwurf für 2026 eine Absenkung des allgemeinen Bundeszuschusses an den Gesundheitsfonds vor.

Portrait von Johannes Wiegelmann
Antwort 23.05.2026 von Johannes Wiegelmann CDU

Sollte Ihnen in Viersen eine konkrete Tankstelle auffallen, die den Rabatt nicht weitergibt, melden Sie dies bitte direkt an die Markttransparenzstelle beim Bundeskartellamt.

Frage von Dominik D. • 18.05.2026
Werden Sie Steuererhöhungen zustimmen?
Portrait von Wolfgang Stefinger
Antwort 19.05.2026 von Wolfgang Stefinger CSU

In den laufenden politischen Abstimmungen und Prozessen wägen wir alle Optionen und Argumente sehr sorgfältig gegeneinander ab. Unser übergeordnetes Ziel bleibt es, eine solide, zukunftsfähige Finanzpolitik zu gestalten, die den Wohlstand sichert und gleichzeitig die notwendigen gesellschaftlichen Investitionen ermöglicht.

Portrait von Wolfgang Roick
Antwort 02.06.2026 von Wolfgang Roick SPD

Ich weiß, dass die Situation in vielen Einrichtungen angespannt ist. Der Fachkräftemangel ist dort nicht abstrakt, sondern bedeutet ganz konkret mehr Druck im Dienstplan, weniger Verlässlichkeit im Alltag und eine hohe Belastung für Beschäftigte, Kinder und Eltern.