Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Anna C. • 08.07.2026
Wie werden sie am 10.07. abstimmen?
Portrait von Daniel Bettermann
Antwort 25.08.2026 von Daniel Bettermann SPD

Mir ist bewusst, dass der Gesetzentwurf in den vergangenen Wochen kontrovers diskutiert wurde. Die dabei geäußerten Bedenken aus der Praxis haben wir als Fraktion sehr ernst genommen.

Frage von Jasmin E. • 08.07.2026
GKV-Reform, Psychotherapie und Verteilungsgerechtigkeit trotz bereits aktuell ungleicher Überschussverteilung (Art. 12 Abs. 1 und Art. 3 Abs. 1 GG) – Wie gewährleisten?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 08.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Effizienz entscheidet, nicht Einkommensvergleich

Frage von elisabeth c. • 08.07.2026
Wie bewerten den heutigen Änderungsantrag für das GKV Beitragsstabilisierungsgesetz, den Anspruch auf eine angemessene Vergütung zeitgebundener psychotherapeutischer Leistungen im SGB V zu streichen?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 08.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Keine Panikmache bei der psychotherapeutischen Versorgung

Frage von Franziska H. • 08.07.2026
Sind Sie für die Beschränkungen in der geplanten Reform des Informationsfreiheitsgesetzes?
Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort 10.07.2026 von Bettina Hagedorn SPD

Selbstverständlich soll es nicht zu einer Reduzierung der bestehenden Auskunftsansprüche für Bürgerinnen und Bürger, für Presse und Zivilgesellschaft kommen – dafür wird sich die SPD-Fraktion definitiv mit ganzer Kraft einsetzen

Frage von Stefanie D. • 08.07.2026
Setzen Sie sich dafür ein das GKV-Stabilisierungsgesetz aufgrund der verheerenden Auswirkungen auf psychotherapeutische Versorgung in dieser Form zu stoppen?
Portrait von Omid Nouripour
Antwort ausstehend von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Stefanie D. • 08.07.2026
Sehr geehrter Herr Bocklet, setzen Sie sich dafür ein das GKV-Stabilisierungsgesetz aufgrund der verheerenden Auswirkungen auf psychotherapeutische Versorgung in dieser Form zu stoppen?
Portrait von Marcus Bocklet
Antwort ausstehend von Marcus Bocklet BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN